Serie: Politspecial
ID Datum
Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Abstimmungen vom 27. November in BS und BL
Informiert über die Abstimmungen vom 27. November; die ganze Sendung am Stück hören. - Weniger oder Mehr Nichtraucherschutz? - Wie soll das Sprachniveau für Einbürgerungswillige sein? A oder B? - Wer soll Einbürgerungen vornehmen? Parlament oder Regierung? - Wer soll Stundentafeln und Lehrpläne abstimmen? Landrat oder Bildungsrat? - Einführung des Öffentlichkeitsprinzips? - Einfachere Steuererklärung? - Einfachere Gemeindefusionen?
Wintersession Anita Fetz im Sessionsgespräch
Die Basler SP Ständerätin Anita Fetz berichtet im Gespräch über die Wintersession.
Wintersession 14 Mia. Fr. für IWF
Soll die Schweiz der neuen Kreditvereinbarung mit dem Internationalen Währungsfond (IWF) zustimmen? Dabei würde die Schweiz dem IWF Kredite im Wert von 14 Mia. Franken zur Verfügung stellen. Der Natioanlrat hat das Geschäft auf die Frühlingssession vertagt, der Ständerat hat dem Begehren zugestimmt.
Wintersession Atomausstieg
Eine Standesinitiative von Basel Stadt verlangt den Ausstieg aus der Atomenergie und die Förderung der erneuerbaren Energien. Der Ständerat hat die Standesinitiative diskutiert.
Wintersession Stipendienharmonisierung
In der Schweiz hat jeder Kanton sein eigenes Stipendiensystem. Daher sind auch die Leistungen sehr unterschiedlich. Eine Volksinitiative und interne parlamentarische Vorstösse wollen dies nun ändern.
Ausschaffungsinitiative und Gegenvorschlag
Die SVP Initiative will eine strengere Ausschaffungspraxis für kriminelle Ausländer. Der Parlamentarische Gegenvorschlag will dafür die rechtsstaatlichen Verfahren gewährleisten. Und dann gibt es auch Leute, die beide Vorlagen ablehnen, weil die heutige gesetzliche Grundlag völlig genüge.
Steuergerechtigkeitsinitiative
Die Stuerergerechtigkeitsinitiative will dem Steuerwettbewerb unter den Kantonen einen Rahmen geben, um zu verhindern, dass sich die Kantone gegenseitig zerfleischen.
Städteinitiative und Gegenvorschlag Basel Stadt
Wie soll sich der Verkehr in Basel entwickeln? Die Städteinitiative und der Gegenvoschlag wollen den motorisierten Individualverkehr vermindern, dafür den Fuss, Velo und öffentlichen Verkehr fördern.
Jahreskonferenz der Schweizersichen Entwicklungszusammenarbeit
Entwicklungshilfe als Mittel den Welthunger zu bekämpfen. Bericht von der Jahreskonferenz vom 20. September in Basel. Interview mit Deza (Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit) Direkter Martin Dahinden
Revision Arbeitslosenversicherungsgesetz
Die Arbeitslosenversicherungs ist stark verschuldet, daher ist eine Revision dringend angesagt.
Ausländerstimmrecht im Kanton Basel Stadt
Im Kanton Bsel Stadt soll das Ausländerstimmrecht eingeführt werden.
Weg vom Öl
Im Baselbiet soll der Anteil erneurbarer Energien in den nächsten Jahren massiv erhöt werden, um die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern.
Beitritt zu Harmos vom Kanton BL
Das Baselbiet stimmt über den Beitritt zum Harmos Konkordat ab, der schweizerischen Schulharmonisierung. Einiges ist da sehr umstritten.
Kontra Franz - Der Löw is los
Kabarett der alten Schule aus Berlin, live am Telefon vom 01.07.2010 beim szenesoundsRADIO mit KONTRA FRANZ als Joachim Löw, Phillip Lahm und Wacker-Opa, Textautor: Markus Franz, Myspace: www.myspace.com/kontrafranz Erstausstrahlung: 01.07.2010 um 15 Uhr bei ALEX auf 88vier, produziert von www.szenesounds.de ____________________________________ ...
Totalsanierung der Muttenzer Chemiemülldeponien?
Zwei Volksinitiaiven fordern im Baselbiet die Totalsanierung der drei Muttenzer Chemiemülldeponien. Ein Gegenvorschlag will nur das nötigste sanieren. Die Baselbieter Bevölkerung stimmt über die Vorlagen am 13. Juni ab.
Begrenzung und neue Strahlenwerte für Mobilfunkantennen in BS?
Eine Initiative und ein Gegenvorschlag gelangen vors Volk. Beide Vorlagen behaupten die Gesundheit der Bevölkerung ernst zu nehmen. Der Initiative wird Wirtschaftsfeindlcihkeit vorgeworfen.
Parkraumbewirtschaftung in Basel
Basel will die rund 12 000 gratis Parklätze auf der Allmend in die blaue Zone überführen und sie somit moderat bewirtschaften. Darüber stimmt die Basler Bevölkerung am 13. Juni ab
Abzockerinitiative und Gegenvorschlag
Um Exzesse bei Lhnen und Boni besser bekämpfen zu können hat das Parlament über die Abzockerinitiative diskutiert und weil dieser Vorschlag einigen zu weit geht, gibt es auch einen Gegenvorschlag. Das Volk wird über beide befinden.
Schweiz und UNO
Die Schweiz soll nicht mehr alle Beschlüsse der UNO übernehmen, was Sanktionen betrifft. Der Ständerat ist sich da einig, der Bundesrat ist anderer Meiung.
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