Serie: Politspecial
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Datum Titel AutorInnen Sprache Beitragsart Serie Länge
Solarfond
Soll in der Schweiz der Kostendeckel zur Förderung der Solarenergie entfernt werden? Oder ist die Solarenergie immer noch zu teuer?
Gentechnikgesetz
Das Gentechmoratorium wurde um 3 Jahre verlängert, damit die Forschungen zur Sicherheit und Beneneinander von Gench- und Gentechreier Landwirtschaft in der kleinräumigen Schweiz untersucht werden kann.
Mindestumwandlungssatz
Soll der Mindestumwandlungssatz beim BVG gesenkt werden? Ist das für die Zukunft notwenig, doer eröt das nur Gehälter doer Oberen?
Forschung am Menschen
Die Schweiz soll einen Artikel über die Forshcung am Menschen in der Bundesverfassung erhalten. Wo ist da die Grenze der Menschenwürde? Und wieviel gehört in die Bundesverfassung'
Tieranwaltsinitiative
Soll es in Zukunft in jedem Kanton obligatorisch einen Tieranwalt geben? Wird der Tieranwalt mögliche Mängel im Vollzug des Tierschutzgesetztes beheben können? Darüber wird am 7. März abgestimmt.
Zukunft des Landhof
Soll das Landhof Areal in Basel teilweise überbaut oder ganz grün bleiben? Darüber scheiden sich die Geister
Revision Gastgewerbegesetz
Im Baselbiet soll der Verkauf von Bier und Wein wieder bewilligungspflichtig werden; die hauspsächlich, um den Jugendschutz besser durchsetzten zu können.
Künftiges Kriegsmaterialexportverbot in der Schweiz?
Eine Volksinitiative verlang dass künftig kein Kriegsmaterial mehr exportiert werden darf. Schliesslich soll sich die Schweiz nicht am Krieg anderer eine goldene Nase verdienen. Die Gegner arguentieren mit dem Verlust von Arbeitsplätzen
70 Professoren gegen Waffenexporte
70 Professoren haben einen Brief an Bundesrätin Doris Leuthard unterschrieben, in welchem sie die Waffenwxportpolitik des Bundes kritisieren.
Künfitges Verbot von Minaretten in der Schweiz?
Eine Volksinitiative will künftig den Bau von Minaretten in der Schweiz grundsätzlich verbieten. Kann man mit Bauvorschriften gesellschaftliche und soziale Probleme lösen? Die Schweiz entscheidet am 29. November
Zusatzfinanzierung Luftverkehr
Soll der Luftverkehr in der Schweiz mit weiteren ca. 30 bis 40 Mio. Fr. subventioniert werden? Das Volk entscheidet am 29. November
Grundrechte versus Sicherehit: Polizeikonkordat gegen Gewalt im Sport
Der Kanton Baselland stimmt über den Beitritt zum Polizeikonkordat gegen Gewalt bei Sportanlässen ab. Mit diesem Konkordat versucht die Polizei, die zunehmende Gewalt bei Sportanlässen zu bekämpfen. Die bürgerlichen Parteien unterstützen das Anliegen, die Linken UND alle Jungparteien bekämpfen es.
Frauen und Politik mit Calmy-Rey
In der Politik sind die Frauen nach wie vor in der Minderheit. Die Juso Frauen haben Bundesrätin Micheline Calmy-Rey eingeladen, um mit Ihnen über Frauen in der Politik zu diskutieren.
Ist die Schweiz blad zubetoniert?
In der Schweiz werden zur Zeit jede Sekund 1m unbebautes Land zubetoniert. Wie lange kann dieser imense Landverbrauch noch weitergehen? Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen um die schöne Landschaft und wollen eine griffigere Raumplanung. Mehrere Volksinitiativen wurden lanciert, um die Landschaft besser zu schützen.
Arbeitet die Billag zu teuer?
Die Billag zieht im Auftrag des Bundes die Radio und Fernsehgebühren ein. Der neue Preisüberwacher Stefan Meierhans hat, kaum war er ins Amt gewählt worden, die Billag kritisert, sie arbeite viel zu teuer. Dies hat eine grosse Debatte ausgelöst.
IV Zusatzfinanzierung
Die Invaliedenversicherung hat hohe Schulden. Diese müüssen in den nächsten Jahren abgebaut werden. Einerseits durch Kostensenkungsmassnahmen, die bereits in Krfat getreten sind, und weitere sind in Planung (6. IV Revision), anderersetis soll die Sanierung auch mit zusätzlichem Geld passieren: Einer befristeten ERhöhung der Mehrwertsteuer.
Verzicht auf allgemeine Volksinitiative
In der neuen Verfassung wurde die Allgemeinde Volksinitiative aufgenommen: Eine Initiative auf Gesetztesebene. Weil sich die konrete Umsetzung als sehr schwierig bis unmöglich erwies, will das Parlament nun darauf verzichten. Die Bevokerung stimmt am 27. September darüber ab.
Umgestaltung Wasgenring Luzernerring
Basel Stadt möchte den Wasgenring umgestalten und für die Bevölkerung freundliher gestalten: Mehr Platz für Fussgänger und Velofahrer, mehr Grün, dafür eine Fahrspur weniger für die Autos. Im Gegenzug werden Kreuzungen ausgebaut, um Staus zu verhindern. Die Gegner dieser Vorlage befürchten, dass diese Berechungen nicht aufgehen und lange Staus die Folge wären, und haben darum das Referndum ergriffen. Am 27. September entscheidet das Basler Stimmvolk darüber.
Jungfreisinnige BS: Nein zum Umbau Wasgenring Luzernerring
Der Wasgenring soll für die Bevölkerung umgestaltet werden: Mehr Lebensqualität und mehr Platz für Velofahrer und fussverkehr und mehr Bäume, dies auf Kosten einer Autospur. Dies würde Schleichverkehr in den Quartieren verursachen und hätte lange Staus zur Folge. Zudem schades es dem Industrieteil in Allschwil.
Juso BS: Ja zum Umbau Wasgenring Luzernerring
Das Gebiet soll den Bedürfnissen der Bevölkerung angepasst werden; eine Fahrsprung beim Wasgenring wird für Weloweg und mehr Bäume umgestaltet. Dafür werden Kreuzuungen ausgebaut um Staus zu verhindern.
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