Serie: Politspecial
Unternehmenssteuerreform im Baselbiet
Das kantonale Steuerrecht muss ans Bundesrecht angepasst werden. Doch das Baselbiet geht weiter und will die Stuern mehr als der Bund verlangt senken. Darüber entscheidet am 27. September das Baselbieter Stimmvolk.
Erbschaftssteuersenkung im Baselbiet?
Soll im Baselbiet die Erbschafts- und Senkungssteuern vereinfacht und gesenkt werden, nachdem die Erbschaftssteuer für direkte Nachfahren bereits abgeschafft worden ist?
Basler Arbeitsrappen der 30er Jahre
Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit führte Basel in den 30er Jahren den Arbeitsrappen ein. Damit wurden Infrastrukturprojekte und Altstadtsanierungen finanziert.
Alternative Betriebsformen
Genossenschaft ist eine Betriebsform, wo der Betrieb oft den Mitarbeitern gehört. Somit haben sie Mitspracherechte, die sich u.a. in der Krise auszahlen.
Soziale Aspekte der Krsie
Wie wirkt sich die Krsie im sozialen aus? Was könnte passieren, wenn sich die Krise verschärft und die Binnenwirtschaft einbricht?
Wie läuft's auf dem Flmarkt und in den Brockenhäusern?
Hat die Krise das Einkaufsverhalten der Baslerinnen und Basler verändert? Kaufen durch die Krise viel mehr Leute auf dem Flmarkt ein?
Diskussion Teil 1
Jungpolitiker äussern sich zu sozialen Aspekten der Krise und der politischen Verantwortung. Hier versuchen die jungpolitiker die Lage einzuschätzen.
Diskussion Teil 2
Jungpolitiker äussern sich zu sozialen Aspekten der Krise und der politischen Verantwortung. In diesem Teil versuchen die Jungpolitiker die Verantwortung der Politik zu definieren.
Diskussion Teil 3
Jungpolitiker äussern sich zu sozialen Aspekten der Krise und der politischen Verantwortung. Im dritten Teil versuchen sie konkrete Vorschläge zu machen.
Revision Forschungsgesetz
Bildung und Forschung sind für die Schweiz sehr wichtig; um den neuen Bedürfnissen gerecht zu werden, wird zur Zeit das Forschungsgesetz revidiert.
Wiedereinführung der Buchpreisbindung?
Erst vor zwei Jahren wurde die Buchpreisbindung aufgehoben und der Buchmarkt dem freien Wettbewerb ausgesetzt. Nun will der Nationalrat dies wieder ändern.
Rückführungsstopp für tamilische Flüchtlinge?
Eine Motion verlnagte einen Rückführungsstipp von tamilischen Flüchtlingen. Der Bundesrat findet, dass die Sicherheit der Rückkehrenden genügend gewählrleistet sei und lehnt diesen Stopp ab. Das Parlament folgte dem Bundesrat.
Initiative für ein Verbot von Kreigsmaterialexprote
Das Schweizer Parlament hat über die Volksinitiative beraten, die ein Verbot von Kriegsmaterialexporten in der Verfassung festschreiben will. Die Initaitve will, dass sich die Schweiz zukünftig nicht mehr an Kriegen anderer Länder bereichert.
Schwierige Situation für Tamilen in der Schweiz
Der beendete Bürgerkrieg betrifft indirekt auch die Tamilen in der Schweiz: Es gibt zahlreiche Probleme, die die Tamilen beschäftigen.
Schweizer Soldaten weiterhin freiwillig im Ausland?
Sollen Schweizer Soldaten weiterhin freiwillig Auslandeinsätze leisten, oder sollen diese für obligatrisch erklärt werden?
Komplementärmedizin
Als Bundesrat Couchepin alternative Heilmethoden wie Homöopathie aus der Grundversicherung strich, löste dies Proteste aus. Eine Volksinitiative wurde lanciert: Daruaf erstellte das Parlament einen Gegenvorschlag, der es den Initianten ermöglichte die Initaitve zurückzuziehen. Die Schweiz stimmt am 17. Mai über den Gegenvorschlag ab.
Biometrischer Pass: Wie funktioniert er?
Die Einführung eines biometrischen Passes wird mit der erhöhten Sicherheit begründet. Verschiedene Elemente sollen vor Missbrauch schützen. Wie funktionieren diese Elemente? Was bedeutet RFID?
Biometrischer Pass: Politische Diskussion und Umfrage
Gegen den biometrischen Pass ist das Referndum eher überraschend zu Stande gekommen: Vor allem Jungparteien und linke Kreise haben dazu beigetragen. Am 17. Mai stimmt die Bevölkerung über diese Vorlage ab.
Biometrischer Pass Blick ins Ausland
Auch in andern Ländern wird die Debatte um den biometrischen Pass geführt. Zahlreiche Länder haben bereits einen biometrischen Pass eingeführt; allerdings nicht unbedingt mit einer zentralen Datenbank. Hier ein kleiner Blick über die Landesgrenze
Jungparteienkommentar contra biometrischer Pass
Luca Urgese von den Jungfreisinnigen BS kommentiert, warum er die jetzige Vorlage zum biometrischen Pass ablehnt.
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