Serie: GegenStandpunkt - Kein Kommentar
Fußball-WM: „Endlich werden die Deutschen normal!“ Teil II
Ruhm, Ehre, Nationalstolz – völkerverbindende Gesinnungen. „Bloß eine schöne Party“ - Unbedenklichkeitsbescheinigungen für den neuen Patriotismus. Die politische Funktionalisierung eines Patriotismus für all die Zumutungen, die dem Volk noch aufgeladen werden sollen.
Worum es in der Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel geht
Ganz normale Ausbeutung findet im Einzelhandel statt: die Branche hat eine schier unerschöpfliche Arbeitskraftreserve zur Verfügung, aufgrund von Hartz IV sind die Betreffenden gezwungen, jede Arbeit anzunehmen, viele Unternehmen haben die Tarifgemeinschaft in den letzten Jahren verlassen. Zu fordern hat in dieser Branche also nur eine Seite: die Arbeitgeber, sie können die Arbeitsbedingungn mehr oder weniger einseitig diktieren, erzwingen weitgehende Flexibilisierung der ...
Warum effektiviert der Staat die „Ressource Bildung“? Teil 1
Interview mit dem Redakteur der Zeitschrift GegenStandpunkt Dr. Theo Wentzke: Zur Ausbildung im Kapitalismus. Zur Unzufriedenheit des Staates im seinem Bildungssystem und der Reform des Bildungswesens.
Ministerin von der Leyen entdeckt die Altersarmut
Die Ministerin für Arbeit und Soziales, Frau von der Leyen, hat eine neue soziale Frage entdeckt, um die sich ihr Amt dringend kümmern müsse: die hierzulande immer weiter wachsende Altersarmut. Aber: ist es nicht sie, die die Gesetze macht, die zu den entsprechenden Einnahmen und Ausgaben führen. Hat nicht sie, zusammen mit ihren Vorgängern im Amt, die Altersarmut selbst herbeiregiert – mit der Förderung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, einer Rente mit 67, ...
Mit verschärfter Konkurrenz dem Denken Beine machen: Kürzungen der Uni-Haushalte, ...
Inhalt ist, wie der Staat die Ressource Bildung, die Ressource für die Verwertung des Kapitals, bewirtschaftet. Bildung gibt es derzeit im Überfluss: das Kapital kann unter genügend ausgebildeten (arbeitslosen) Naturwissenschaftlern und Informatikern auswählen. Gegen das bildungspolitische Sparen und den Ruf nach Eliteunis und Studiengebühren gibt es reichlich studentischen Protest. Dabei ist der Skandal nicht erst der Zugang zum Hochschulstudium. Von der Grundschule ...
Das Märchen von der Bundeswehr als Entwicklungshelfer in Afghanistan
Das idyllische Bild von der Bundeswehr als Entwicklungshelfer in Nordafghanistan bekommt Risse. Auch im Norden nehmen die Kämpfe zu, womit auch das Märchen widerlegt wird: Der Bw sei es durch Hilfstätigkeit gelungen, die Bevölkerung für sich einzunehmen - ganz im Gegenteil zu den USA, die mit brutaler militärischer Gewalt im Süden und Osten sich die Bevölkerung immer mehr zum Feind mache. - Die NATO hat die Konsequenz aus der zunehmend kriegerischen Lage gezogen: Sie ...
Kopftuchurteil
Die baden-württembergische Kultusministerin Schavan erteilte der deutschen Lehrerin afghanischer Herkunft Ludin Berufsverbot. Der schreckliche Verdacht "Indoktrination!" Frau Ludin - muslimischen Glaubens - besteht darin, ihr Kopftuch auch während des Unterrichts aufzubehalten. Gegen Nonnenschleier in öffentlichen Schulen äußerte das KuMi noch nie diesen hässlichen Verdacht. Es geht also nicht darum, arglose Kinder vor Indoktrination zu bewahren, sondern um ...
Linksruck in Lateinamerika, Teil I
TEIL I. (mit kurzer Musik dazw.) In Lateinamerika, also ausgerechnet in der ‚ureigenen Hemisphäre’ Washingtons, lehnt sich in einem wichtigen Öl-Land, das ausgerechnet vorrangig die USA beliefert, eine Regierung mit breiter Unterstützung des Volkes gegen die Vorherrschaft von US-Kapital und US-Politik auf. Von den USA bekämpft, von den hiesigen Medien verurteilt, wird Venezuelas Präsident mit seiner Politik von Globalisierungsgegnern und anderen Linken als neuer ...
Die Debatte über die Zuschussrente: gesicherte Altersarmut
Im ersten Teil geht es um den Vorschlag der Arbeitsministerin von der Leyen, eine Zuschussrente einzuführen. Wer „jahrzehntelang sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat“ und dazu noch privat fürs Alter vorgesorgt hat, also alles getan hat, der staatlichen Fürsorge nicht zur Last zu fallen, sollte ihrer Meinung nach einen Bonus erhalten - einen Zuschuss von 170 € zur Grundsicherung von 680 €, also insgesamt 850 € monatlich. Wer hat die Lage eines massenhaften ...
Teil 1: "Die Welle“ (2008) – ein Film von Dennis Gansel. Eine „besonders ...
Ausgezeichnet mit dem Prädikat „besonders wertvoll“, lief der Film monatelang in deutschen Kinos. Lehrer gingen mit ihren Schulklassen ins Kino, um ihnen vorzuführen, wie leicht aus Demokraten Faschisten werden können. Ihr Anliegen: Sie wollten die Schüler „immun“ gegen die „Verführung rechter Rattenfänger“ machen. Seine Überzeugungskraft als Lehrfilm bezieht dieser Streifen daraus, dass er ein angeblich echt stattgefundenes Experiment verfilmt, in dem ein ...
Prof. Freerk Huisken zum Bildungsstreik 2009:
1. Durch den Bologna-Prozess will der Staat den Dienst 2. Der Bildungsstreik bestätigt den Politikern, dass ihre Reform Effizienzmängel aufweist. 3. Studierende als Testpersonal der Politik: Soll es das gewesen sein, was der studentische Widerstand erreichen will? Schüler und Studierende protestieren gegen „Zustände und Entwicklungen im Bildungssystem“, die sie als „nicht weiter hinnehmbar“ verurteilt haben. Sie machen „auf die Missstände im Bildungswesen ...
Deutschland entdeckt ein neues Terrorproblem von rechts
In den leitenden Etagen der Republik ist man offenbar der Meinung, dass die Mordserie der NSU im Lichte der neuen Erkenntnisse wirklich so aussieht, als könnte oder wollte der Rechtsnachfolger des Dritten Reiches den „braunen Terror“ nicht so recht bekämpfen. Gegen diesen Eindruck ruft die Kanzlerin ein „Schande für Deutschland“ aus und der Bundestag macht eine gemeinsame Entschließung als unübersehbares Signal an die Welt. Diese öffentlich zelebrierte Kombination ...
"Wirtschaftskrieg im Antiterrorkrieg" - ein Interview zu den Strafzöllen ...
Die USA erheben Schutzzölle auf Stahlimporte. Die EU klagt dagegen vor der WTO und droht den USA Strafzölle an. Mitten im Antiterrorkrieg eröffnet die Führungsmacht einen Wirtschaftskrieg gegen ihre bedingungslos solidarischen Verbündeten.
Teil II: Existenzminimum und Mindestlohn
Wenn nun die vom Kapital gezahlten Niedriglöhne sogar immer häufiger unterhalb des staatlich fixierten Exsistenzminimums fallen und daher vom Sozialstaat aufgebessert werden, ist die Debatte um einen staatlicherseits zu fixierenden Mindestlohn unausweichlich. Der Staat mit seinem Haushalt ist der Betroffene, wenn in der Politik Löhne problematisiert werden, von denen niemand mehr leben kann.
Detroit ist pleite, die deutsche Presse informiert: Kapitalismus ist ein Schicksal, ...
Am 19. Juli 2013 meldet die Stadt Detroit offiziell Konkurs an und beantragt Gläubigerschutz. „Der größte Konkurs in der Geschichte der USA“ lässt Journalisten auch hierzulande aufhorchen: In jeder Zeitung wird der tiefe Fall der „früheren Autometropole“ geschildert – hier am Beispiel der Süddeutschen Zeitung. Welche Gründe nennt sie, welche Probleme sieht die Zeitung, welche Risiken und Chancen ergeben sich …
Der Fall der T-Aktie: ein lehrreiches Schelmenstück über den "kleinen ...
Dem Anleger wurde weißgemacht, die T-Aktie sei eigentlich ein besseres Sparbuch. Stimmt aber bei dieser Aktie genau so wenig wie bei anderen: sie ist ein Rechtstitel auf künftigen Gewinn und wenn es mit der Aussicht auf Gewinne schlecht steht, fällt der Kurs. Und für den "kleinen Mann" sein Erspartes fürs Alter.
Friedensnobelpreis für Barak Obama
Seit 1901 verleiht das Nobelpreiskomitee seinen Preis. Die fast 100 Preisverleihungen seither beweisen, dass die Welt ist eine höchst unfriedliche Angelegenheit ist. Warum sonst müsste ein Preis für „Frieden“ immer noch Jahr für Jahr verliehen werden? – Gute Gründe für die Frage, was für einen Sprengstoff der Umgang der Staaten untereinander in sich trägt, oder? Barack Obama, der letzte Preisträger führt z.B. gerade jetzt Krieg gegen Irak und Afghanistan – ...
Teil 2: Afghanistan-Krieg: Warum Deutsche am Hindukusch töten und sterben müssen
Teil 2: Deutschland und sein Anspruch auf eigenständige Partnerschaft beim Kriegführen der USA
Menschheitskatastrophe Klimawandel, Teil III
Auf dem EU-Gipfel ergreift Merkel die Initiative, um die ganze Welt zum Marktplatz für Klimaschutzware herzurichten. Es kommt darauf an, den Rest der Welt auf weltweite Klimaschutzstandards zu verpflichten – nicht wegen Klima, sondern wegen Geschäft. Ein einseitiger Standortnachteil durch Reduktion des Treibhausgases nur in der EU verbietet sich. Wir liefern die zukunftsfähige Energietechnik, die die Welt dann bei uns nachfragen muss – so hätten sie’s gern und tun ...
Teil I: Existenzminimum und Mindestlohn: wie der Staat die von ihm und seiner ...
Immer mehr Lohnarbeiter werden dauerhaft arbeits- und damit einkommenslos. Aus ordnungspolitischen Gründen sichert der Staat die Existenz - aber genau das ist die diskutierte Frage, was zur Existenzerhaltung notwendig ist. Maß genommen wird dabei an den vom Kapital gezahlten Niedriglöhnen, die ständig gesenkt werden. Wegen des "Abstandsgebots" von staatlichen Sozialleistungen zum Lohn wird die Frage, was zum Existenzminimum nötig ist, also ständig nach unten ...
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